30. Oktober 2016

AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen der edmo-TEC

Gültigkeit

Für den Geschäftsverkehr zwischen der edmo-TEC und dem Besteller gelten die nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Bestellers, die mit diesen Allgemeinen Lieferbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig,
wenn sich die edmo-TEC schriftlich damit einverstanden erklärt.

Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einer einzelnen Bestellung nicht
darauf verwiesen wird.

 

Angebote

Angebote, die keine Abnahmefrist enthalten, sind unverbindlich.

 

Vertragsabschluss

Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn die edmo-TEC nach Eingang der Bestellung ihre Annahme schriftlich (Auftragsbestätigung) bestätigt hat.
Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung.

Das Zustandekommen des Vertrages kann zudem von einer Sicherstellung oder Vorauszahlung abhängig gemacht werden.

 

Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich netto ab Lager edmo-TEC (exklusive Porto und Verpackung) in Euro (anders lautende Vereinbarungen vorbehalten).

Die edmo-TEC behält sich ausdrücklich vor, die vertraglich vereinbarten Preise anzupassen, falls sich zwischen dem Vertragsabschluss und der Lieferung die Lohnsätze
oder Materialpreise ändern:

  • bei Preisdifferenzen zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin, zufolge Kursschwankungen von Fremdwährungen.
  • bei Änderungen zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin der Zolltarife für den Warenverkehr mit fremden Ländern.

Bei Preisanpassungen steht beiden Parteien das Recht zu, bezüglich der noch nicht in Fertigung genommener Waren vom Vertrag zurückzutreten.
Der Gegenpartei ist der Rücktritt unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Sämtliche Nebenkosten wie z.B. die Kosten für Verpackung, Fracht, Versicherung gehen zu Lasten des Bestellers. Ebenso hat der Besteller alle Arten von Abgaben und
Gebühren zu tragen.

Bei Bestellung kleinerer Mengen bleibt ein angemessener Mindestmengenaufschlag vorbehalten.

 

Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen (nach Rechnungserhalt) ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen müssen schriftlich von der edmo-TEC bestätigt werden.

Die Zahlungen sind, wie in der Auftragsbestätigung vereinbart, an die edmo-TEC zu leisten. Die Zahlungspflicht ist erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag in der entsprechenden Währung zu unserer freien Verfügung gestellt worden ist.

Bei Teillieferungen hat die Zahlung entsprechend dem Umfang, der einzelnen Lieferungen zu erfolgen.

Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferung aus Gründen, welche edmo-TEC nicht zu vertreten hat, verzögert oder verunmöglicht werden. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder von der edmo-TEC nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers zu kürzen oder zurückzuhalten.

Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, hat er ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten.
Dieser richtet sich nach den am Domizil des Bestellers üblichen Zinsverhältnissen, liegt jedoch mindestens 9,2 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern nicht ein höherer Zinssatz vereinbart worden ist.

 

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von edmo-TEC und ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.

Der Besteller ist verpflichtet, bei Maßnahmen, die zum Schutze des Eigentums erforderlich sind, mitzuwirken.

 

Lieferfrist

Die vereinbarten Lieferfristen gelten als Richtzeiten.

Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

  • wenn edmo-TEC die zur Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben nicht rechtzeitig erhalten hat;
  • wenn der Besteller diese Angaben nach Erteilung des Auftrages geändert hat und damit eine Verzögerung der Lieferung verursacht hat;
  • wenn bei edmo-TEC, beim Besteller oder bei Dritten hinderte Umstände eintreten, die edmo-TEC nicht zu vertreten hat;
  • wenn der Besteller mit der Ausführung der von ihm zu verrichtenden Arbeiten, bzw. mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflicht im Rückstand ist, insbesondere wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält.

Bei Lieferverzögerungen besteht kein Schadenersatzanspruch oder einen Anspruch auf Rücktritt des Vertrags.

Eine Konventionalstrafe für verspätete Lieferung bedarf einer speziellen schriftlichen Vereinbarung.

 

Transport und Versicherung

Der Transport erfolgt auf Rechnung und auf eigene Gefahr des Bestellers. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind beim Erhalt der Lieferung oder
der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtzulieferer einzureichen.

Die Versicherung gegen Schäden jeglicher Arten erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten. Auch wenn sie durch die edmo-TEC abzuschließen ist, gilt sie als im Auftrag und für Rechnung und Gefahr des Bestellers abgeschlossen.

 

Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahren gehen mit Abholung der Lieferung ab Ausgangslager edmo-TEC an den Besteller über und zwar auch dann, wenn die Lieferung franko cif., fob oder unter ähnlichen Klauseln erfolgt oder wenn der Transport durch die edmo-TEC organisiert und geleitet wird.

Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht aus Gründen, welche edmo-TEC nicht zu vertreten hat, wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert.

 

Gewährleistung

Der Besteller hat die Lieferung innerhalb von 10 Tagen zu prüfen und zu beanstandenden Mängel unverzüglich, unter Beifügung des Lieferscheines der edmo-TEC, schriftlich bekannt zugeben.Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt.

Weist die Lieferung Mängel auf, verpflichtet sich die edmo-TEC, die schadhaften oder un-brauchbaren Teile nach ihrer Wahl auszubessern oder zu ersetzen.

 

Jeder weitere Anspruch des Bestellers, wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz und Auflösung des Vertrages, ist schriftlich bekannt zugeben.

 

Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort für beide Parteien ist der Standort der edmo-TEC, und zwar auch dann, wenn die Lieferung franko, cif., fob oder unter ähnlichen Klauseln erfolgt.

Es gilt für die Geschäftsbeziehungen ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir schließen die Anwendbarkeit des UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the International Sale of Goods) aus.

Gerichtsstand ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbare oder unmittelbare sich ergebende Streitigkeiten, nach unserer Wahl das Amtsgericht in Donaueschingen oder der Gerichtsstand des Bestellers.

 

Verbindlichkeiten des Vertrages

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht gültig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt jene, die nach Handelsrecht oder Handelsbrauch dieser Bestimmung am nächsten kommt.

 

Kontaktdaten:
Adresse:
edmo-TEC
Scheffelstrasse 125
DE – 78176 Blumberg

Telefon: +49 (7702) 503 4956
E-Mail:   info@edmotec.com

Web: https://edmotec.com

Geschäftsführung: Patric Moses

Inhaltlich verantwortlich gem. § 55 Abs. 2 RStV (soweit journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte wiedergegeben werden):
Patric Moses, Adresse siehe oben.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 308 116 163